Gebühren sollen deutlich steigen

Mehr als zehnmal musste die Freiwillige Feuerwehr Norderney alleine im vergangenen August zu ausgelösten Brandmeldeanlagen (BMA) ausrücken. In den meisten Fällen waren dabei weder Feuer und Rauch auszumachen. Für Einsätze wie diese kann die Stadt von den Betreibern Gebühren erheben, ebenso bei Türöffnungen, vorsätzlich gelegten Bränden oder auch für Brandsicherheitswachen. Auf Antrag der Stadtverwaltung hat im August der Norderneyer Wirtschaftsausschuss geschlossen einem Empfehlungsbeschluss zugestimmt, mit der die Gebührensätze künftig deutlich steigen sollen. So sollen die Tarife für das eingesetzte Feuerwehrpersonal mehr als verdoppelt werden, von bisher 22 Euro auf 55 Euro je halber Stunde. Kommt die Drehleiter zum Einsatz, soll diese künftig mit 840 Euro statt bisher 208,50 Euro je halber Stunde abgerechnet werden. Für die weiteren Fahrzeuge sollen die Gebühren ebenfalls deutlich angehoben werden, mit Steigerungen um bis zu 500 Prozent.

Bei einem Fehlalarm einer BMA werden in einem halbstündigen Einsatz mit drei Einsatzfahrzeugen und den entsprechenden Einsatzkräften derzeit für den Betreiber knapp 890 Euro fällig, berichtete Hillrich Holtkamp aus dem Fachbereich Bürgerdienste der Stadt. Nach der neuen Gebührenordnung kann ein solcher Einsatz künftig knapp 3.200 Euro kosten. Über die Änderungen muss der Stadtrat noch abschließend entscheiden.
Dass der Anstieg der Gebühren so hoch ausfällt, liegt vor allem daran, dass die letzte Anpassung sechs Jahre zurückliegt, erläuterte der Leiter des Fachbereichs Bürgerdienste Jürgen Vißer im Rahmen der Ausschusssitzung.

Seitdem waren das Feuerwehrhaus erweitert und neue Fahrzeuge angeschafft worden. Zur Preiskalkulation hat der Fachbereich eine betriebswirtschaftliche Berechnung der Kosten auf Grundlage der Haushaltsjahre 2020 bis 2022 erstellt.

Von der neuen Gebührenordnung erhofft sich die Stadt auch, dass Betreiber von BMA mehr Sorge dafür tragen, die Zahl der Fehlalarme zu verringern und Anlagen besser zu warten. Zudem hätten einige Bürger, Unternehmen und Institutionen die Freiwillige Feuerwehr „als vermeintlich kostengünstige Alternative zu privatwirtschaftlichen Leistungen ausgemacht“, heißt es in der Sitzungsvorlage. Viele Türöffnungen, Tragehilfen für den Rettungsdienst und andere freiwillige Leistungen könnten durch private Anbieter erbracht werden. „Wenn es teurer wird, überlegen sie sich vielleicht doch, eine eigene Lösung zu schaffen“, so Holtkamp.
Für die Feuerwehr gibt es bei BMA-Einsätzen wenig Spielraum, erläutert Stadtbrandmeister Ralf Jürrens auf Nachfrage: „Wir sind verpflichtet, uns den Melder anzuschauen.“ Trotz der hohen Zahl an Fehlalarmen zeigt er sich entspannt: „Ich bin keiner Anlage böse, wenn sie auslöst. Ich wäre böse, wenn sie nicht auslöst und es brennt.“