Beitrag vom Montag, 24. Februar 2025
Vor dem Wahlabend noch einmal auf die Insel
Der Bundestagswahlkampf war noch nicht vorbei, doch sein Ende bereits in Sicht, als die Norderneyer SPD zu ihrem jährlichen Grünkohlessen im Restaurant Schmuggler zusammenkam. Umso mehr freuten sich die über 40 Anwesenden, den Bundestagsabgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretär Johann Saathoff in ihrer Runde begrüßen zu dürfen wie auch den Niedersächsischen Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies und die niedersächsische Landtagsabgeordnete Karin Emken. Saathoff, der erneut für den Bundestag kandidiert hatte, nutzte den Abend, um den Norderneyer SPD-Vertretern seinen Dank auszusprechen für ihre Unterstützung in den vergangenen Wochen, aber auch für die Begleitung der SPD-Klausurtagung im April 2024.
Saathoff blickte in seiner kurzen Ansprache auf einen „sehr eingeengten und fokussierten“ Wahlkampf zurück, in dem es wenig um Themen, sondern vor allem um die Köpfe der Kanzlerkandidaten gegangen sei. Mit Blick auf die letzte Parlamentswoche Ende Januar schilderte er, er habe „Hilflosigkeit und Fassungslosigkeit“ empfunden, als der Bundestag einen Antrag der Unionsfraktion zur Verschärfung der Asyl- und Migrationspolitik mit Stimmen der AfD und der FDP angenommen hatte. „Wir werden alles tun müssen, auch über den 23. Februar hinaus, einen demokratischen Bogen zu finden, damit das, was im Bundestag passiert ist, nicht nochmal passiert und damit unsere Kinder noch in einer Demokratie leben können.“
Auch Olaf Lies nahm die Bundespolitik in den Blick und sprach sich für ein „starkes Europa“ aus, bevor er auf das Volkswagen-Werk in Emden einging, dessen Schließung erst im vergangenen Dezember abgewendet worden war. „Wir haben eine Einigung erzielt“, so Lies, „aber wir haben weniger Industriearbeitsplätze als vorher. (…) Wir brauchen eine Mobilität, die sich die Menschen leisten können und die Menschen bei VW in Emden brauchen Stabilität und kein Hü und Hott. Wir brauchen eine nach vorne gerichtete Politik und ich würde mir auch Olaf Scholz als Kanzler wünschen.“
Für die Gäste ging es im Anschluss an das gemeinsame Essen noch am selben Abend wieder zurück auf das Festland.
Verfasst von Dorothee Linke
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