Beitrag vom Donnerstag, 07. Dezember 2023
Viele Abstimmungen zum Jahresende
Weniger als eine Stunde brauchten die Ratsmitglieder um bei der letzten öffentlichen Ratssitzung des Jahres alle 23 Tagesordnungspunkte abzuarbeiten. Viele der angesetzten Themen waren bereits in den Ausschüssen ausführlich besprochen worden, sodass sich die hitzigste Diskussion des Abends um die Frage drehte, ob im Büro des Bürgermeisters künftig nicht nur fair gehandelter Kaffee, sondern auch fair gehandelter Tee ausgeschenkt werden sollte. Dieser Wortwechsel wurde aber schon nach dessen Einwand, dass es sich bei dem Ostfriesischen Tee um ein Kulturgut handele und er daher von einem Markenwechsel abrate, rasch durch die Ratsvorsitzende Silvia-Selinger-Hugen beendet.
Von Feuerwehr bis Fairtrade-Town
Die zu fassenden Beschlüsse erfolgten meist „nach Vorlage“ und zogen sich quer durch die städtischen Fachgebiete. So wurden die Jahresabschlüsse für die Jahre 2020 und 2021 einstimmig angenommen und dem Bürgermeister Frank Ulrichs jeweils die Entlastung erteilt. Ebenso einstimmig erfolgte die Zustimmung zum Feuerwehrbedarfsplan, der bereits Anfang August im Wirtschaftsausschuss der Stadt vorgestellt worden war.
Unter Applaus für die Ehrenamtlichen der Freiwilligen Feuerwehr, die durch Stadtbrandmeister Ralf Jürrens und seinen Stellvertreter Jörg Saathoff in der Aula vertreten war, verabschiedeten die Ratsmitglieder auch die im Wirtschaftsausschuss vorgestellte Steigerung der Entschädigungssätze für die Feuerwehrleute sowie die Erhöhung der Kosten- und Gebührentarife für Leistungen der Feuerwehr.
Nicht einstimmig, aber mit deutlicher Mehrheit beauftragte der Rat die Stadt zudem, sich erneut für den Titel „Fairtrade-Town“ zu bewerben und an der Erfüllung der entsprechenden Kriterien schnellstmöglich zu erfüllen.
Das Gremium stimmte darüber hinaus für den Erlass einer Veränderungssperre im Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 3 A „Innenstadt Süd, Teil A“ im Bereich Gartenstraße / Ellernstraße und nahm zur Kenntnis, dass der Verwaltungsausschuss die Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes Nr. 2 A „Innenstadt Mitte, Teil A“ in der Jann-Berghaus-Straße um ein weiteres Jahr verlängert hat.
Zum Abschluss der Sitzung dankte die Ratsvorsitzende Silvia Seliner-Hugen für das „gute Miteinander“ im vergangenen Jahr. Da die Dezembersitzung anders als in vorherigen Jahren nicht im Conversationshaus, sondern in der Schulaula stattfand, blieb es beim adventlichen Tischschmuck und auf den Umtrunk im Anschluss wurde zugunsten eines frühen Feierabends verzichtet.
Verfasst von Dorothee Linke
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