Mooev kommt nicht mehr zurück

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Beitrag vom Freitag, 10. Januar 2025

Mooev kommt nicht mehr zurück

In den Inselbussen des Unternehmens Peter Tjaden wird seit Kurzem das Deutschlandticket als Fahrkarte akzeptiert. „Grundlage hierfür ist ein Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (OVG) Lüneburg, das in einem Eilverfahren gegen uns entschieden hat“, teilte das Unternehmen mit.

Der Busbetreiber hatte beim OVG die Rechtmäßigkeit einer Satzung des Landkreises Aurich angefochten, die die Verkehrsunternehmen im Landkreis zur Akzeptanz des Deutschlandtickets verpflichtet, und zudem ein Eilverfahren auf vorläufigen Rechtsschutz beantragt. Dieses hat das Gericht zum Jahresende 2024 abgelehnt. In dem Beschluss des OVG heißt es zur Begründung, dass sich die Satzung in dem Hauptsacheverfahren voraussichtlich als rechtmäßig erweisen würde. Zudem überwiege das Allgemeinwohl, das durch die Einführung des Deutschlandtickets gefördert wird, das Grundrecht auf freien Berufszugang.

„Diese Entscheidung zwingt uns, das Deutschlandticket entgegen unseren bisherigen rechtlichen und wirtschaftlichen Bedenken anzuerkennen“, heißt es in der Mitteilung: „Wir sehen in dieser Entscheidung einen schwerwiegenden Eingriff in die unternehmerische Freiheit und betrachten in dem Sachverhalt den Tatbestand der Enteignung als erfüllt.“ Die Umsetzung des Deutschlandtickets in seiner derzeitigen Form stelle das Unternehmen vor „erhebliche finanzielle und organisatorische Herausforderungen, ohne dass eine angemessene Kompensation vorgesehen ist.“

„Das Urteil des OVG empfinden wir als überwiegend ideologisch geprägt, da es unserer Ansicht nach die bestehenden verfassungsrechtlichen Normen nicht ausreichend schützt“, so die Auffassung des Unternehmens: „Der freie Berufszugang und die damit verbundene wirtschaftliche Betätigungsfreiheit sind grundlegende Prinzipien unserer Demokratie, die auch in Zeiten politischer Veränderung bewahrt werden müssen.“ Das Unternehmen prüfe derzeit, ob es das Verfahren weiterführen wird.

Schon entschieden ist hingegen die Zukunft des Rufbus-Angebots „Mooev“, das von der Verpflichtung zum Deutschlandticket ebenfalls betroffen war und seit September 2024 eingestellt ist. „Wir bedauern, dass unser On-Demand-Angebot durch diese Entscheidung nicht weiter fortgeführt werden kann“, so die Mitteilung: „Der Landkreis hat sich entschieden, in seiner Satzung keine Ausnahme für das Deutschlandticket in Bezug auf den Betrieb von On-Demand-Angeboten wie dem ‚Mooev‘ zuzulassen. Damit entfällt die wirtschaftliche Grundlage für den Weiterbetrieb dieses innovativen Angebots, das besonders für Norderney und die angestrebte Verkehrswende – Stichwort Lebensraumkonzept – von großer Bedeutung war.“