Krankenhäuser vor der Zerreißprobe

Foto: Dorothee Linke

Beitrag vom Mittwoch, 07. September 2022

Krankenhäuser vor der Zerreißprobe

Die finanzielle Situation der Krankenhäuser verschlechtert sich drastisch. Die wirtschaftliche Schieflage der Einrichtungen in Niedersachsen spitzt sich insbesondere durch die starken Kostensteigerungen für Energie, medizinische Produkte, Medikamente sowie Lebensmittel gegenwärtig bedrohlich zu, denn die Mehrkosten können von den Häusern nicht in Form von Preiserhöhungen weitergeben werden. Sie schlittern demnach von einer Krise in die nächste. Hinzukommen die nach wie vor gravierenden personellen und wirtschaftlichen Belastungen infolge der Corona-Pandemie.

Die Niedersächsische Krankenhaus Gesellschaft (NKG) sieht in der aktuellen Gemengelage eine Existenzgefährdung und fordert dringend Maßnahmen von der Landespolitik. Umfragen der NKG zufolge sind inzwischen mehr als drei Viertel der niedersächsischen Krankenhäuser mittel- bis langfristig in ihrer Existenz bedroht. In den Vorjahren traf dies auf rund zwei Drittel der Häuser zu. Auch für das Inselkrankenhaus wird es schwer, weiß Krankenhausgeschäftsführer Uwe Peters. Er ist Mitglied in der NKG und hatte am 2. September bei einer Demonstration in Oldenburg zur Lage der Krankenhäuser teilgenommen und schildert die Problematik so: „Im Gegensatz zu anderen Branchen können wir die Preissteigerungen nicht an die gesetzlichen Krankenkassen oder andere Kostenträger weitergeben. Die gesetzlichen Vorgaben sehen weder Nachverhandlungen noch spätere Ausgleiche vor.“

Gesundheitsministerin Daniela Behrens und Energieminister Olaf Lies haben vor diesem Hintergrund am Dienstag der vergangenen Woche Vertreterinnen und Vertreter der Krankenhäuser, der Krankenkassen sowie der Kommunen zu einem Krankenhausgipfel ins Landesmuseum in Hannover eingeladen. „Alle Beteiligten eint die Sorge, dass die Energiekrise und die damit verbundene Steigerung der Sachkosten viele Kliniken finanziell überfordern und bei einigen sogar existenzgefährdend wirken könnten. Der Bund muss daher so schnell wie möglich einen gesetzlichen Inflationsausgleich mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt schaffen, um die Kliniken finanziell zu entlasten“, forderte Behrens im Anschluss an die Gespräche.

Als dringend notwendig bewertete Behrens einen Inflationsausgleich für die Krankenhäuser, der nicht aus den Beiträgen der Versicherten der gesetzlichen Krankenkassen, sondern aus Steuermitteln des Bundes zu finanzieren ist.

Nach Peters Einschätzung ist der Vorschlag der Gesundheitsministerin, eine kurzfristige finanzielle Unterstützung der Krankenhäuser beim Bundesgesundheitsminister einzuwerben, „sinnvoll und zwingend notwendig“. Schnellstmöglich wird ein Inflationsausgleich für das Jahr 2022 benötigt, um die drastisch gestiegenen Betriebskosten der Krankenhäuser im Bereich der Energieversorgung, aber auch bei Lebensmitteln, weiteren Gütern des täglichen Bedarfs oder Medizinprodukten decken zu können, so Peters und gibt zu bedenken: „Aufgrund des kürzlich vorgelegten Referentenentwurfs für das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz (GKV = Gesetzliche Krankenversicherung) besteht mittlerweile sogar die Gefahr, dass für weitere Berufsgruppen in der Pflege die Refinanzierung entfällt.“

Der Niedersächsische Energieminister Olaf Lies erklärte im Nachgang des Krankenhausgipfels: „Wir werden sicherstellen, dass die Gasversorgung unserer Krankenhäuser gewährleistet ist – und auch die für die Versorgung notwendige Infrastruktur wie zum Beispiel Wäschedienstleister oder Lieferanten von Nahrungsmitteln.“