ÖPNV muss attraktiver werden

Viel Einigkeit, aber auch offene Konfliktlinien: Der Tagesordnungspunkt „Maßnahmen zur Attraktivierung des ÖPNV“ hat im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Verkehr weniger neue Projekte hervorgebracht als vielmehr grundsätzliche Fragen zur künftigen Ausrichtung des Busverkehrs auf Norderney aufgeworfen.

Der städtische Fachbereichsleiter Jürgen Vißer stellte zu Beginn klar, dass es sich bei der vorgelegten Punkten um bekannte Bausteine aus dem Verkehrskonzept handele: bessere Anfahrbarkeit, optimierte Beschilderung, Haltestellenausstattung und barrierefreier Ausbau. An mehreren Stellen sei man bereits tätig geworden, etwa an der Friedrichstraße/Heinrichstraße. Weitere barrierefreie Maßnahmen sind unter anderem für die Feldhausenstraße vorgesehen. Auch mit den Busunternehmen sprach die Stadt, so Vißer, um Prioritäten bei Haltestellen, Wartehäuschen und Barrierefreiheit abzustimmen. Hier stehe vonseiten der Busunternehmen insbesondere der Busbahnhof weit oben.

Deutlich kritischer wurde es in der anschließenden Debatte. Stefan Wehlage von den Grünen bezweifelte, dass Investitionen in Haltestellen das Kernproblem lösen. Entscheidend ist für ihn die tatsächliche Versorgung. Er verwies auf die aus seiner Sicht unzureichende Bedienung der Linien 2 und 3, insbesondere abends nach Ankunft der letzten Fähre sowie am Wochenende am frühen Morgen. „Wir können nicht von Attraktivierung sprechen und gleichzeitig Linien ausdünnen“, so Wehlage.

Wehlage forderte an dieser Stelle Transparenz über die Stellungnahme der Stadt zur Einstellung dieser Fahrten.
Vißer verwies auf die Zuständigkeiten: Der Fahrplan werde vom Betreiber bei der Landesnahverkehrsgesellschaft beantragt, der Verkehr ist eigenwirtschaftlich organisiert, wobei der Aufgabenträger der Landkreis Aurich ist. Die Stadt entscheide jedoch nicht. Aus Betreibersicht sind Busfahrten mit sehr geringer Nachfrage wirtschaftlich kaum darstellbar.

Unterstützung erhielt Wehlage von Andreas Köhn. Wenn man Verkehr in der Stadt reduzieren wolle, müsse der ÖPNV funktionieren: „morgens wegkommen und abends ankommen“. Das koste zwar Geld, ist aber Voraussetzung für jede weitere Verkehrslenkung.

Für seine Wortmeldung gab Ausschussvorsitzender Rolf Harms den Vorsitz kurzzeitig ab. Als Betreiber der Inselbusse machte er deutlich, dass ein Ausbau des Angebots grundsätzlich möglich ist, allerdings nur bei entsprechender Finanzierung: Gemeinwirtschaftlicher Verkehr bedeutet Ausgleichszahlungen durch Kommune oder Landkreis. Als Beispiel nannte er die Linie 7, die mit rund 120.000 Euro jährlich durch die Kurverwaltung gefördert werde.

Auch Thomas Blömer von der SPD plädierte dafür, dies in einer gesonderten Sitzung weiter zu beraten und sich die Zeit zu nehmen, um das Thema in den Fraktionen zu besprechen.

Am Ende stand weniger ein Beschluss als eine Verabredung: Die Fraktionen wollen sich erneut mit dem Thema befassen. Einigkeit bestand darin, dass ein attraktiver ÖPNV Voraussetzung für Verkehrsbeschränkungen im Autoverkehr ist. Offen bleibt jedoch, ob und in welchem Umfang Stadt oder Landkreis bereit sind, dafür künftig mehr Geld in die Hand zu nehmen.