Kritische Infrastruktur: Maßnahmen sind längst ergriffen

Zu den kritischen Infrastrukturen in Deutschland zählen laut Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe alle Organisationen oder Einrichtungen mit wichtiger Bedeutung für das staatliche Gemeinwesen, bei deren Ausfall oder Beeinträchtigung nachhaltig wirkende Versorgungsengpässe, erhebliche Störungen der öffentlichen Sicherheit oder andere dramatische Folgen eintreten würden. Darunter finden sich auch die Wasser- und Energieversorgung sowie die Abfall- und Abwasserentsorgung.

Bund und Länder haben nun in ihrem Beschluss vom 21. Dezember vor dem Hintergrund der sich verbreitenden Omikron-Variante die Betreiber der kritischen Infrastrukturen aufgefordert, ihre jeweiligen betrieblichen Pandemiepläne „umgehend zu überprüfen, anzupassen und zu gewährleisten, dass diese kurzfristig aktiviert werden können“.

Holger Schönemann, Geschäftsführer der Norderneyer Stadtwerke, zeigte sich auf Nachfrage verwundert über diese Aufforderung: „Mir scheint, die Politik im Bund glaubt ernsthaft, dass die Daseinsvorsorger bislang nichts gemacht haben – so jedenfalls fühlt sich das gerade an, was von dieser Seite an Hinweisen oder Anforderungen in unsere Richtung kommt. Die Pandemie ist mittlerweile fast zwei Jahre alt, und bereits bei deren Anfang im März 2020 haben wir unsere Notfall- und Pandemiepläne auf genau diese Szenarien, die jetzt von der Politik dargestellt werden, vorbereitet, und zwar bis hin zu einer möglichen Kasernierung von Mitarbeitern zur Aufrechterhaltung der Daseinsvorsorge. Seit dieser Zeit haben wir unsere Pandemiepläne stetig optimiert und den Situationen angepasst, sodass ich die Stadtwerke, Wohnungsgesellschaft (WGN) und Flughafen auf alle möglichen Eventualitäten gut gerüstet sehe.“

Vor rund einem Jahr haben die Stadtwerke bereits verschärfte Maßnahmen umgesetzt, erinnert sich Schönemann: „Es wurden Wechselschichten gefahren und die Kollegen arbeiteten mehrheitlich aus dem Home-Office. Dies zeigt meines Erachtens deutlich, wie ernst wir die Lage nehmen und schon weit vor Hinweisen der Politik sinnvolle Schutzmaßnahmen ergreifen.“

Wöchentlich trifft sich zudem ein Pandemiestab bestehend aus den Führungskräften der Stadtwerke und der WGN sowie dem Betriebsrat zur Beurteilung der Lage und Vereinbarung von Maßnahmen, so Schönemann: „Ebenso stehen wir im regelmäßigen Austausch mit unserem Betriebsarzt und organisieren Booster-Impfungen für unsere Mitarbeiter.“ Seit zwei Jahren stimmten sich zudem die ostfriesischen Stadtwerke alle zwei Wochen untereinander ab.

Längst alle Pläne angepasst hat auch die Norderneyer Kläranlage. „Hygienestandards sind ja für uns eh kein Neuland“, verriet deren Leiter Henk-Enno Giebel, auch personelle Engpässe seien bereits berücksichtigt, sodass selbst eine Quarantäne von Mitarbeitern auf der Anlage denkbar wäre.

Der Abfallwirtschaftsbetrieb des Landkreises Aurich (AWB) stützt sich ebenfalls auf Festlegungen, die im Grundsatz bereits im März 2020 getroffen und seitdem angepasst wurden, wie Yves Knoblich vom AWBauf Nachfrage erläuterte. Grundsätzlich werde angestrebt, durch Präventionsmaßnahmen einen Zusammenbruch der Entsorgungsinfrastruktur gar nicht erst zu ermöglichen. Im Falle eines Personalnotstandes seien Maßnahmen vorgesehen, die von der moderaten Ausweitung des Abfuhrturnus für die Abfallentsorgung bis hin zur Umstellung auf ein Bringsystem reichen könnten, bei dem die Einwohner ihre Abfälle in den Betriebshöfen oder anderen Anlaufstellen abgeben.

„Insgesamt versucht die Abfallwirtschaft im Landkreis Aurich die letzteren Szenarien möglichst nicht zum Tragen kommen zu lassen“, so Knoblich, „dennoch bedeuten die Worst-Case-Szenarien einer ausufernden Pandemie nach derzeitigem Planungsstand keine unmittelbare Gefahr eines Entsorgungsnotstandes, sofern die Arbeit der Kolleginnen und Kollegen der Abfallwirtschaft Hand in Hand mit der Bereitschaft der Bevölkerung geht, sich an temporären Umstellungen aktiv zu beteiligen.“