Inselkrankenhaus: „Ein entscheidender Abend”

Die Stadt Norderney hat einen weiteren Schritt zur Übernahme des insolventen Norderneyer Krankenhauses geschafft: In einer nur 13 Minuten dauernden Sitzung stimmte der Stadtrat für die Gründung der Inselkrankenhaus Norderney GmbH, die als städtische Gesellschaft künftig das Krankenhaus fortführen soll.

Die Entscheidung fiel einstimmig aus „und das ist gut so“, fasste die Ratsvorsitzende Silvia Selinger-Hugen das Ergebnis der Abstimmung zusammen. Die Sitzung fand im Beisein von Vertretern aus der Geschäftsführung, Gesellschaftern sowie der Mitarbeiter- und Ärzteschaft des Krankenhauses statt, die von den Einwohnerplätzen aus im Weißen Saal des Conversationshauses die Abstimmung verfolgten.

Bereits im nichtöffentlichen Teil der Sitzung hatte der Rat eine Willenserklärung beschlossen, über die neue Gesellschaft einen Grundstücks- und einen Unternehmenskaufvertrag für das Krankenhaus zu schließen. „Das ist ein entscheidender Abend, an dem wir wichtige Dinge in die Umsetzung bringen werden“, kommentierte Bürgermeister Frank Ulrichs die Abstimmung. Auf die anstehende Gläubigerversammlung am kommenden Montag, bei der über den Weiterbestand des Krankenhauses entschieden werden soll, blickte er mit einem guten Gefühl: „Wir als Kommune sind bestens vorbereitet.“

Die Inselkrankenhaus Norderney GmbH wird in ihrer Struktur den übrigen städtischen Unternehmen wie Staatsbad und Stadtwerke entsprechen. Neben einer Gesellschaftsversammlung, die aus den Mitgliedern des Stadtrates besteht, wird ein Aufsichtsrat eingesetzt, in dem auch die Mitarbeiterschaft vertreten sein soll.
Zudem wird es wie bisher eine Geschäftsführung geben.

Bevor die GmbH jedoch in die Umsetzung gehen kann, steht zunächst die Prüfung des Gesellschaftsvertrags durch den Landkreis Aurich an, für die er eine Frist von sechs Wochen zur Verfügung hat, erläuterte Ulrichs die nächsten Schritte. Anschließend kann die Gründung der Gesellschaft notariell beurkundet und das Stammkapital eingezahlt werden, bevor die Eintragung beim Handelsregister möglich ist. „Das kann Wochen bis Monate dauern“, gab Ulrichs zu bedenken.

MVZ: Schon ein paar Schritte weiter

Beim ebenfalls insolventen Medizinischen Versorgungszentrum (MVZ) ist die Stadt im Übernahmeprozess bereits mehrere Schritte weiter, gab der Bürgermeister in diesem Zuge bekannt. Hierfür hatte der Rat schon im September eine neue Gesellschaft gegründet, die Prüfung durch den Landkreis dauerte ganze drei Tage. Die Gründungsversammlung wurde bereits durchgeführt, das Stammkapital ist eingezahlt „und nun liegt die Angelegenheit beim Handelsregister“, so Ulrichs: „Wir warten täglich darauf, dass es eingetragen wird, damit hoffentlich zum 1. Januar 2026 die Gesellschaft wirksam werden und loslegen kann.“ Sollte es länger dauern, wird das Mvz noch in der alten Rechtsform fortgeführt. „Wenn man bedenkt, wie lange wir uns mit diesem Thema beschäftigen, ist das eine sehr sportliche Leistung“, blickte Ulrichs auf das vergangene Jahr zurück: „Wenn ich sehe, was für Verhandlungen wir geführt haben, worüber wir im Detail gesprochen haben, was für unglaubliche juristische Hürden es gegeben hat, wie viele Behörden beteiligt waren, wie viele Fristsetzungen uns dabei begleitet haben, was wir an Unterlagen vorzubringen hatten, bin ich schon ein bisschen stolz, dass wir einen so wichtigen Meilenstein heute auf den Weg bringen können.“