Beitrag vom Mittwoch, 30. Dezember 2020

Atomkraft: Marktuntersuchung beschlossen

Der zukünftige Ausbau der Kernenergie in den Niederlanden ist offenbar weiterhin nicht vom Tisch. Der Niedersächsische Umweltminister Olaf Lies hatte in einer Pressemitteilung erklärt, entsprechende Planungen seien „offenbar wieder vom Tisch genommen worden“, nachdem er einen schriftlichen Protest gegen Pläne für ein neues Atomkraftwerk eingereicht habe.

Zwar gibt es nach Angaben des Niederländischen Ministeriums für Wirtschaft und Klima noch keine konkreten Pläne für den Bau neuer Kernkraftwerke und auch für Eemshaven existierten derzeit „weder konkrete Pläne noch eine Initiative dort ein neues Atomkraftwerk zu bauen“, teilte eine Sprecherin des Ministeriums auf Nachfrage mit. Allerdings hat die Zweite Parlamentskammer im September einen Antrag auf Abhaltung einer Marktkonsultation verabschiedet. Diese soll untersuchen, unter welchen Bedingungen die Marktteilnehmer bereit wären, in Kernkraftwerke zu investieren, welche öffentliche Unterstützung dafür notwendig wäre und in welchen Regionen Interesse an der Realisierung bestünde. Der Niederländische Wirtschafts- und Klimaminister Eric Wiebes hat darüber hinaus ein Gutachten einer Beratungsfirma präsentiert, in dem der Kernenergie eine wichtige Rolle im zukünftigen Energiemix der Niederlande zugesprochen wird.

Bereits im Juni habe außerdem ein Antrag im Parlament die niederländische Regierung aufgefordert, eine Änderung des Kernenergiegesetzes vorzubereiten, die eine mögliche Verlängerung der Lebensdauer des aktiven Kernkraftwerks Borssele nach dem Jahr 2033 ermöglichen würde, „wenn dies der Genehmigungsinhaber für technisch und wirtschaftlich machbar hält“, so die Info aus dem Ministerium.

Die deutsche Bundesregierung sei auf Expertenebene von den zuständigen niederländischen Stellen zeitnah über den laufenden Entwicklungen informiert worden.

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