Der Stadtrat auf Klausurtagung

Beitrag vom Freitag, 19. Mai 2017

Viele Themen für den Stadtrat

Der Stadtrat, der Bürgermeister, sein Stellvertreter und die Geschäftsführer der Stadtwerke und der Kurverwaltung verbrachten das letzte Wochenende in der Landvolkshochschule Oesede. In der Abgeschiedenheit sollten politische Aufgaben und Herausforderungen der kommenden Jahre besprochen werden. Das geht aus einer Pressemitteilung der Stadt Norderney hervor. Dabei standen nicht kurzfristige Lösungen im Vordergrund. Es ging vielmehr um Grundsatzfragen und die Herangehensweise.

Wie aus der Pressemitteilung der Stadt hervorgeht, hatte dabei die langfristige Verkehrspolitik auf Norderney große Bedeutung. Die deutliche Reduzierung des Autoverkehrs auf Norderney habe Zustimmung über alle Parteigrenzen hinweg gefunden, heißt es in der Mitteilung.

Dabei seien von der Parkraumbewirtschaftung, über die Ausnahmegenehmigungen bis zur Kofferlogistik viele Fragen angesprochen worden. Einigkeit habe darin bestanden, „die Bürgerinnen und Bürger mitzunehmen“, heißt es in der Mitteilung. Und auch mit den gewerblichen Verkehrs-Verursachern soll gemeinsam nach Lösungen gesucht werden. Die vorsichtige Formulierung deutet darauf hin, dass beherzte Schritte nicht zu erwarten sind.
Für das Erarbeiten eines neuen Verkehrskonzepts und mögliche Teillösungen werde ein Zeitraum von mehreren Jahren angesetzt. Die dafür notwendige Einigkeit und Geschlossenheit im Rat der Stadt Norderney sei jedoch bekräftigt worden, heißt es in der Mitteilung.

Schulen

Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels sei es bei der Klausur auch um soziale Fragen gegangen. Besonders Fragen der Schulpolitik und die Frage einer Zusammenlegung der Schulen hätten breiten Raum eingenommen. Mit der Frage der Schulzusammenlegung befasst sich derzeit ein eigens gebildeter Arbeitskreis, der sich dem Raumbedarf und der Kostenermittlung widmen soll.

Tourismus

Der Tourismus war ein weiteres Thema, das umfassend behandelt wurde. Während an anderen Orten Fragen der Steigerung der Gästezahlen ein Thema sind, lag bei der Klausur der Schwerpunkt eher bei der Frage, welche Kapazitäten und Steigerungen noch zuzulassen wären. Wörtlich heißt es in der Mitteilung: „Bereits zu Beginn der Veranstaltung wurde deutlich, dass diese Problematik den allermeisten Ratsmitgliedern ebenfalls ein sehr wichtiges Anliegen ist.“
Zu diesem Punkt soll eine Datengrundlage erarbeitet werden, aufgrund derer weitere Entscheidungen zu treffen sind. Es habe Einigkeit bestanden, dass das Bettenangebot nicht grenzenlos wachsen dürfe.

5-Sterne-Einigkeit

Beim Thema  Fünf-Sterne-Hotel stehe eine breite Mehrheit des Rates hinter dem Projekt und wünsche sich eine baldige Umsetzung.

Gut aufgenommen

Neben Sachthemen seien auch die Kommunikation und das Verhältnis zwischen Politik und Verwaltung ein Thema. Dabei war aber nicht durchgängig Harmonie zu erzielen, wie der Pressemitteilung zu entnehmen war. Insgesamt sei die Klausur aber gut aufgenommen worden. Aufgrund der Vielfalt großer und wichtiger Themen bestehe der Wunsch, eine Klausurtagung zu wiederholen.

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